Die Fraktion von Pro Coesfeld fordert vom Bürgermeister eine Entschuldigung

Unmittelbar nach der letzten Ratssitzung hat die freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld Bürgermeister Öhmann aufgefordert, sich für seine Entgleisungen öffentlich zu entschuldigen. Was war vorgefallen?
Alle Mitglieder in Kommunalparlamenten sind ehrenamtlich tätig und erhalten lediglich eine kleine Aufwandsentschädigung; finanzielle Vorteile sind mit der Ratsarbeit nicht verbunden. Der Gesetzgeber hat aber bestimmt, dass den Fraktionen zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine jährliche Zuwendung gewährt wird, deren Verwendung (für Computer, Drucker, Büromaterial, Fachbücher etc.) streng kontrolliert wird. Allerdings hat der Innenminister von NRW die Regeln für diese Zuwendungen bereits 2015 korrigiert – und zwar im Sinne einer fairen Gleichbehandlung auch der kleinen Fraktionen (zu denen Pro Coesfeld übrigens nicht zählt). In Coesfeld wurde die neue Rechtslage bislang ignoriert.

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Pro Coesfeld für Online-Übertragungen der öffentlichen Ratssitzungen

Ein altes Sprichwort sag: „Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, muss der Prophet zum Berg kommen“ – oder anders ausgedrückt: „Wenn kein Bürger zu den Ratssitzungen kommt, müssen die Ratssitzungen zum Bürger“. Das ist der innovative Gedanke eines Antrags der Wählergemeinschaft, der in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates diskutiert werden soll.

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Das Bahnhofsdesaster und die Folgen

Erstveröffentlichung 10.03.2018: Über eine dringend nötige Aufwertung des Coesfelder Bahnhofs wird in der Politik inzwischen schon seit 30 Jahren diskutiert – bisher ohne greifbares Ergebnis. Nun hat die „Coesfelder Einheitspartei“ CDUSPD auch im Rat alle Anträge zur Bahnhofsentwicklung von Pro Coesfeld abgelehnt. Jetzt wird es immer unmöglicher, das Bahnhofsgebäude wirtschaftlich zu betreiben. In einem gut aufgestellten Bahnhof gibt es zum Beispiel einen Kiosk: Das geht in Coesfeld kaum noch, weil Kaufland gegenüber eigentlich schon alles abdeckt. Auch ein kleines Bistro ist nicht sinnvoll, weil es bereits direkt nebenan einen Bäcker gibt. Oder wenigstes Büros der Deutschen Bundesbahn? Das ist nicht mehr nötig, weil die Bahn bereits ganz in der Nähe, an der Hansestraße, ein neues Bürogebäude plant.

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Alternativvorschlag für den Stadtpark: Variante 5

Im Rahmen von Nachbereitungen zur Veranstaltung „Pro Coesfeld hört zu“ über den Stadtpark (die AZ berichtete) hat die Wählergemeinschaft noch einmal intensiv den Vorschlag eines Bürgers zur Verlegung des Teiches erörtert. Der bei der Diskussion im Kolpinghaus eingebrachte Vorschlag (siehe Skizze) zielt darauf ab, den Ententeich ein Stückchen weiter nach Nordosten zu verschieben; dafür müsste möglicherweise die Einmündung der Fegetasche in die Berkel geringfügig vorverlegt werden (natürlich ohne die Allee zu schädigen). Auf diese Weise ließe sich wahrscheinlich ein großer Teil der bisherigen Planung (Variante 4) mit einem verlängerten, mäandrierenden Verlauf des Honigbaches unverändert umsetzen. Die Wählergemeinschaft empfiehlt, diesen Bürgervorschlag in die Überlegungen der Fachplaner mit einzubeziehen.

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