Pro Coesfeld über CDU Sommerlochposse verärgert

Coesfeld braucht neue Kindergärten? Das wissen alle Kommunalpolitiker und wird in entsprechenden Ausschüssen und im Rat mit der Verwaltung diskutiert. Und genau die CDU war es, die durch ihr Abstimmungsverhalten den nötigen Kindergartenbau am Gerlever Weg sehr lange hinausgezögert hatte. Pro Coesfeld stand von Anfang an zu diesem Standort. Die Wählergemeinschaft hatte sogar vorgeschlagen, den Bau mit einem beschleunigten Verfahren schneller voranzutreiben.

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Brawl Concerts – Bandförderung

 Noch sehr jung ist der Verein „Brawl Concerts – Bandförderung in Coesfeld & Umgebung“. Die engagierten Ehrenamtler unterstützen und beraten junge Bands der Region bei ihrer Arbeit. Man möchte Auftritte vermitteln und Konzerte organisieren, um jungen Musikern und neuen Bands den Weg aus den Probenkellern auf die Bühne zu ebnen.

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Pro Coesfeld in Klausur

Vorstand, Fraktion und sachkundige Bürger der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld trafen sich zu einer vom Vorstand einberufenen Klausurtagung. Unter der Moderation des neuen Ersten Vorsitzenden Eberhard Ernsting diskutierten die Teilnehmer engagiert über aktuelle Fragen von kommunalpolitischer Bedeutung. Beim Thema „Stadtentwicklung“ wurde insbesondere eine Knappheit an Wohnraum in einem für durchschnittliche Einkommen bezahlbaren Preissegment bemängelt. Kritisiert wurde aber auch, dass Zukunftskonzepte kaum erkennbar seien; so habe die noch vor wenigen Jahren sehr attraktive Innenstadt bereits an Profil verloren.

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Bürgermeister soll sich entschuldigen – tut es aber nicht

Siehe auch Berichte auf unserer Homepage unter „Fraktionszuwendungen werden nun rechtmäßig gezahlt“ und „Die Fraktion von Pro Coesfeld fordert vom Bürgermeister eine Entschuldigung“

Wortlaut unserer Mail vom 17.05.2018 an Bürgermeister Öhmann:

Sehr geehrter Herr Öhmann,

Sie erhielten von mir eine E-Mail, in der ich Ihnen mitteilte, dass aufgrund eines Urteils des BVerwG und in Verbindung mit einem Runderlass des Innenministeriums NRW aus 2015 die in Coesfeld vorgenommen proportionale Verteilung der Fraktionszuwendungen nicht mehr zulässig ist. Sie sahen keine Veranlassung zur Änderung. Darauf haben wir einen Antrag dazu gestellt. Spätestens bis dahin wäre eine Anpassung möglich gewesen. Nun musste der Antrag durch die Instanzen.

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Fraktionszuwendungen werden nun rechtmäßig gezahlt

Bericht der Allgemeinen Zeitung vom 19.05.2018

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und wie es in der Ratssitzung tatsächlich zuging: (bitte nehmen Sie sich die Zeit!)

Zunächst erläuterte Fraktionsvorsitzender Günter Hallay den Antrag von Pro Coesfeld. Dieser zielte darauf ab, dass die gesetzlich vorgegebenen finanziellen Zuwendungen an die Fraktionen nach dem Runderlass des Innenministeriums von 2015 ausgezahlt werden. Nach einem entsprechenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2012 sowie eines daraus resultierenden Runderlasses des Innenministeriums aus 2015 war eine rein proportionale Verteilung der Finanzmittel ausschließlich nach der Fraktionsstärke für unzulässig erklärt worden.

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