Rede zum Haushalt 2009

Die Haushaltverabschiedung ist nach wie vor die beste Gelegenheit für die Fraktionen des Rates zur generellen Standortbestimmung.

Wie steht Pro Coesfeld da nach einer Wahlperiode?

Wo steht unsere Stadt, wie sieht die Perspektive aus?.

Wie sieht Pro Coesfeld die Situation ?

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Antrag der Fraktion "Aktiv für Coesfeld" auf Befreiung der Elternbeiträge bis zur Einkommensstufe 3

Stellungnahme von Pro Coesfeld zur Ablehnung des Antrages im Hauptausschuss

Zur Hauptausschusssitzung am 22.01.2009 flatterte zu Beginn der Sitzung ein Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld unter Umgehung der gesetzlichen Antragsfrist als Tischvorlage auf den selbigen. Er lautete:

Die Elternbeiträge für Kinder im letzten Kindergartenjahr sind bis zur Einkommensstufe 3 (24.500 €) ab dem 01.08.2009 beitragsfrei.

Abgesehen von der schlechten Grammatik - die Elternbeiträge sind beitragsfrei ?? - ist dieser Antrag auf den zweiten Blick ein reiner Show-Antrag.

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Stellungnahme zum Artikel „SPD sauer über Pro Coesfeld-Anruf“

"In schärfster Form weise ich den Vorwurf zurück, ich oder ein anderes Mitglied von Pro Coesfeld hätten die Herren Nielsen oder Vogt in irgendeiner Form im Rahmen von Telefonaten in Bedrängnis gebracht.

Gelegentliche Kontakte zwischen Fraktions- bzw. Vorstandsmitgliedern von Parteien sind nichts Anrüchiges, sondern im Sinne guter Sachpolitik von Fall zu Fall durchaus sinnvoll und üblich. Angesichts der Bürgermeister-Frage war ein solches Telefonat mehr als naheliegend, denn die SPD hatte Pro Coesfeld im Vorfeld deutlich signalisiert, die Abwahl des CDU-Bürgermeisters Öhmann sei auch ihr vorrangiges Ziel, die SPD werde deshalb einen von Pro Coesfeld unterstützten Bürgermeisterkandidaten mittragen, sofern er neutral sei und nicht aus den Reihen der Wählergemeinschaft stamme. Diese Bedingung wurde mit der Kandidatur von Herrn Groß-Holtick in vollem Umfang erfüllt.

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