Konsolidierung heißt Einnahmen und Ausgaben in der Balance zu halten.
Während sich nach den neuesten Zahlen Bei den Erträgen eine Steigerung von 4,1% ergibt, so steigt sie bei den Aufwendungen auf 8,7% die Differenz von 4,6 % hat mit dem Thema Konsolidierung nichts zu tun. Zu 2007 sind das über 12%
Bis zum heutigen Tag fragen wir uns, wo nimmt der Bürgermeister den Optimismus her die Gewerbesteuereinnahmen auf fast 13.- Mio. zu schätzen, wo doch schon im November und Dezember ein deutlicher Einbruch der Einnahmen spürbar wurde.
Als größte Fraktion im Rat der Stadt ist uns auch eine besondere Verantwortung Zugewachsen.
Wir haben in Gesprächen mit Herrn Öhmann und Herrn Schlickmann in der Fraktion, unsere Bedenken angemeldet, unsere Forderungen und Wünsche für die Zukunft geäußert.
Wir sind gespannt wie die Verwaltungsspitze darauf reagiert.
Wir tun uns aber sehr schwer einem Haushalt zu zustimmen der in seiner jetzigen Form eine Gleichung mit vielen Unbekannten ist.
Er ähnelt einer Black Box.
Wir wollen. dass gerade im Bildungs- und Sozialbereich die wichtigsten Aufgaben ohne Verzögerung in Angriff genommen werden.
Dem Sektor Kultur und Weiterbildung gilt unsere besondere Aufmerksamkeit, wir möchten, dass hier die ohnehin schon knappen Mittel erhalten bleiben
Wir meinen eine Stadt ohne Kulturereignisse und deren Förderung verödet langsam.
Wir fragen uns aber, wie sollen wir das alles machen, wenn der Haushaltsentwurf auf so unsicheren Füßen steht ?
Herr Öhmann sagen sie uns, wo steht der am Haushalt am 8. Juni und am Ende des Wahljahres ?
Ist er wieder schön gerechnet worden und im Sommer kommt die Hauhaltssperre.
Wenn wir in der kommenden Zeit den Gürtel enger schnallen müssen, sollten wir das nicht alleine machen, sondern wir müssen die Coesfelder mitnehmen.
Wenn eine Liste der Grausamkeiten aufgestellt werden muss, dann mit den Bürgern gemeinsam und zwar durch Foren und Workshops in den Fachausschüssen. So kann Konsolidierung gehen auf breiter Basis.
Pro Coesfeld hat schon einmal einen entsprechenden Vorschlag gemacht.
Dem Entwurf zum Haushalt 2009, werden wir unsere Zustimmung versagen, er ist unausgewogen und ist im Ansatz zu optimistisch. Die Ausgleichsrücklage wird immer weniger und von Konsolidierung kann so nicht die Rede sein.
Die Einnahmen sind in keiner Weise realistisch und werden weiter dramatisch einbrechen. So lauten alle Prognosen.
Sie führen dazu, dass die Ausgleichrücklage noch weiter aufgezehrt wird und die Stadt der Haushaltssicherung mit großen Schritten entgegen geht..
Zweckoptimismus ist immer ein falscher Berater.
Herr Bürgermeister meine Damen und Herren
Herzlichen Dank, dass sie mir zugehört haben
