Rede zum Haushalt 2009

Die Tatsache, dass es Pro Coesfeld gibt hat nicht zuletzt dazu geführt, dass die Konflikte in den etablierten Parteien offen zu Tage traten.

Das hat zur Abspaltung von Fraktionsmitgliedern der CDU geführt .

Schadenfreude aber ist hier absolut fehl am Platz.

Wenn Parteien sich an der Wurzel zerlegen ist an Stamm und Krone bald auch nichts mehr los.

Die CDU hat es nicht geschafft sich zu einem früheren Zeitpunkt zu verjüngen.

Die innere Zerrissenheit dieser Partei ist für Niemand ein Vorteil, sie sorgt nur für weitere Unsicherheit.

Mit welchen Aussichten gehen wir nach unserer Auffassung in das Haushaltsjahr 2009.

Der Haushaltsentwurf 2009 war kurz nach der Fertigstellung schon nicht mehr Aktuell.

Das vorgelegte Zahlenwerk ist schon im Dezember nicht mehr gültig. Das Defizit von 1,9 Mio. ist vorwiegend durch Schulentscheidung auf 3,8 Mio gestiegen.

Was der Kämmerer noch an Hiobsbotschaften hat ist noch nicht abzusehen.

Die derzeitige Inanspruchnahme der Ausgleichrücklage von zur Zeit 3.766.000 Euro lässt nicht Gutes erwarten.

Von 2007 Bis zum Entwurf 2009 haben wir schon 9.253.600,- Mio. aus der Ausgleichrücklage verbraucht von 11,9 Mio. Es bleibt ein Rest von 2.646.400,- Mio übrig.

So marschiert man lustig auf das Ende zu und dann kommt mit großer Geschwindigkeit: Die Haushaltssicherung..

Da ist es schon gut, dass in 2008 die Einnahmen besser gelaufen sind als erwartet, so konnten im Sommer Kreditreste endgültig getilgt werden und die Gesamtverschuldung liegt nun noch vorübergehend bei rund 26 Mio. Das ist schon eine gute Nachricht und die soll auch nicht verschwiegen werden.

Schlechte Nachrichten sollen aber auch nicht unter den Tisch fallen. So sind wir bei der Vergabe von Fachhochschul- Studienplätzen leer ausgegangen.

Leider ist dieser Traum geplatzt.

Offensichtlich haben andere Landräte eine bessere Lobbyarbeit in Düsseldorf geleistet, oder haben bessere Beziehungen gehabt.

Die Nachricht von der Verbundschule in Rosendahl ist auch nicht gerade eine Freudenbotschaft.

Die Verbundschule kommt und eine Steilvorlage aus Coesfeld hat ordentlich mitgeholfen.

Der ehemalige schulpolitische Sprecher der CDU Fraktion steht vielleicht schon auf der Ehrenbürgerliste von Herrn Niehues.