Rede zum Haushalt 2009

Obwohl wir immer Vor.- und Nachteile aufgezeigt haben wurde oft wider besseren Wissens gegen uns abgestimmt.Viele Beispiele sind da zu nennen, die Linden in Lette, die Reiningstraße, das Postareal, die Ampel in Lette usw. Es musste erst etwas passieren und dann kommt auch die Ampel.

Genau so hat die Verwaltungsspitze erst reagiert als es zu spät war, ein Beispiel ist der Bürgerentscheid gegen die Sperrung der Innenstadt an den Wällen.

Das ganze hätte man sich sparen können, aber wer nicht hören will muss fühlen.

Leider ist dann der Bürger der Leidtragende.

Ich könnte diese Liste fortführen, aber das würde den Zeitrahmen dieser Sitzung Sprengen.

Beim 1000 Schulen Programm ist es ebenso gelaufen.

Im Ausschuss und im Rat wurde das so dargestellt als sei das nur eine Zustimmung zur Beantragung, um die Fördermittel zu bekommen, die direkten Planungen könnten dann noch erheblich angepasst werden.

Die Unzufriedenheit damit hat Pro Coesfeld energisch im Rat vorgetragen, der Bürgermeister hat das als falsch dargestellt und uns auch entsprechend zu korrigieren versucht.

Die Proteste am Nepomucenum und die Aussagen von der Verwaltung zu der Planung klingen aber ganz anders. Hier hat man gegen einen großen Teil der Eltern und Schüler einfach versucht die eigene Planung durch zusetzen.

Der Bürgermeister bringt einen unausgereiften Kompromiss ins Spiel den auch keiner will.

Das sieht mehr nach Stucken, Schweißen Löten aus...

Es muss eine Lösung gefunden werden für alle drei Schulen, diese Lösung muss im Konsens mit allen Beteiligten gesucht werden. Alles andere ist nur schädlich.

Die Frage ob vielleicht das Konjunkturprogramm 2 greifen könnte ist noch immer offen.

Als Pro Coesfeld danach fragte welche Aktivitäten die Verwaltung zu diesem Thema anschiebt, wurden wir von Herrn Öhmann aufgefordert, sie hätten ja mal fragen können.

Wir sind der Meinung, so geht es nicht.

Informationen sind eine Bringschuld der Verwaltungsspitze.