Klarstellungen im Rechnungsprüfungsausschuss

Mehrfach hatte sich die freie Wählergemeinschaft Pro Coesfeld in der Vergangenheit skeptisch gegenüber allzu optimistischen Darstellungen der Coesfelder Haushaltslage geäußert. Besonders verwundert hatte man in der letzten Ratssitzung des ehemaligen Bürgermeisters Öhmann zur Kenntnis genommen, dass es 2019 angeblich zu einer enormen Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen auf 29 Mio. Euro gekommen sei.

In der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses konnte Nicole Dicke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Pro Coesfeld, nun dazu beitragen, Licht ins Dunkel dieser wundersamen Konjunktur zu bringen. Auf ihre Nachfrage hin berichtete Frau Sühling, Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, nämlich von einer Buchungsanpassung bei den Gewerbesteuereinnahmen; zuvor waren Gewerbesteuereinnahmen aus 2018 fälschlicherweise in 2019 verbucht worden, was zu der scheinbar enormen Steigerung geführt hatte. Nach der Buchungskorrektur sind die Entwicklungen nun in 2018 (23,2 Mio.) und 2019 (23,9 Mio.) relativ ausgeglichen, von einem steilen Anstieg des Steueraufkommens ist keine Rede mehr.

In diesem Zusammenhang wies Frau Dicke auch auf die Ermächtigungsübertragungen von 1,3 Mio. Euro in das Jahr 2020 hin; sie stehen für geplante Vorhaben, die in 2019 nicht realisiert wurden. Solche ungewöhnlich großen übertragenen „Schattenhaushalte“ waren in Coesfeld lange Jahre üblich; Frau Dicke mahnte an, Investitionsmaßnahmen künftig realistischer zu planen und diese Übertragungen auf ein vertretbares Maß herunterzufahren.