Pro Coesfeld kritisiert Bürgermeister Öhmann und seine CDU aufs Schärfste

„Unfassbar, unseriös, impertinent, typisch, “ das waren noch die harmlosesten Kommentare der Mitglieder von Fraktion und Vorstand von Pro Coesfeld, als sie Kenntnis von der Pressemitteilung der CDU bekamen. Dabei richtet sich die scharfe Kritik der Wählergemeinschaft nicht nur gegen den schnell als Show-Antrag entlarvten Vorschlag, die Ratsarbeit wieder aufzunehmen, sondern vielmehr auch gegen Bürgermeister Öhmann, der hier offensichtlich im Hintergrund seine wenig neutralen Fäden zog. Was erzürnt jetzt aber die Pro Coesfelder so, das Vorgehen derart scharf zu kritisieren, dass eine Chilli-Schote dagegen wie ein Brausepulver wirkt.

Mit Datum vom 17.04.2020 erließ das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW Hinweise, wie die Ratsarbeit in Zeiten der Corona-Krise aufrecht erhalten und bis zum 14.06.2020 befristete Ausnahmen zur Gemeindeordnung zugelassen werden könnten. Diese Hinweise waren an die Hauptverwaltungsbeamten, sprich Bürgermeister gerichtet.

Ein neutraler Bürgermeister wäre jetzt hingegangen und hätte, wie es die Gemeindeordnung verlangt, die Hinweise auf die Belange seiner Kommune zugeschnitten, Vorschläge erarbeitet und diese in eine entsprechenden Beschlussvorlage dem Rat vorgestellt oder vorher im Rahmen der sonst regelmäßig stattfindenden Fraktionsvorsitzenden-Dezernenten-Konferenz die einzelnen Fraktionen über dieses Papier informiert. Nicht so in Coesfeld. Hier ist es plötzlich die CDU, die Inhalte aus dem Papier für ihren Antrag nutzen konnte. Inhalte, die eigentlich erst am 27.04.2020 in der angesprochenen Konferenz den anderen Fraktionen zur Kenntnis gelangen sollen.

Oder ist das auf den Synergie-Effekt zurückzuführen, den Bürgermeister Öhmann hinsichtlich der damals von Pro Coesfeld geäußerten Kritik am Doppel-Mandat eines CDU-Stadtrates (Rat und Landtag), als Argument anführte. Ein Synergie-Effekt, der bislang für den Rat jedoch noch nicht eingetreten ist, offensichtlich sehr wohl aber nun für die CDU, die den Wissensvorsprung ihres Landtagsabgeordneten, wie es scheint, sofort in die Ratsarbeit in Form des Antrags umsetzen konnte, weil unser CDU – Bürgermeister nicht oder zu spät von seiner Handlungskompetenz als Adressat der Landeshinweise Gebrauch machte. Vielleicht haben die Hinweise des Landes ja auch nur auf ominöser Weise den Weg zu den Parteifreunden gefunden, die damit ihren Show-Antrag füttern und sich so in Szene setzen sollten. Eine Szene, die aus Sicht von Pro Coesfeld wahrlich keinen Applaus verdient

Das, Herr Bürgermeister, ist kein Krisen-Management, das ist Partei-Management. Statt in Krisenzeiten über Parteigrenzen hinweg gemeinschaftlich zu operieren, wird einmal mehr Wahlkampf aus dem Rathaus gemacht. Dieser Antrag ist nicht nur unnötig sondern ein weiteres Indiz einer ungesunden Verflechtung zwischen Verwaltungsspitze und CDU.