Nachlese Ratssitzung vom 25.02.2010 – Haushaltsverabschiedung –

Während die Beiträge der CDU, GRÜNE und PRO COESFELD in ihren Haushaltsreden von sachlicher Natur waren (zur Haushaltsrede von PRO COESFELD geht's hier), waren die Reden von SPD und FDP von wenig Sachlichkeit geprägt.

Die FDP referierte im Kasernenhofton, wobei ein Großteil der angesprochenen Aspekte durchaus zur Konsolidierung eines Haushaltes beitragen könnte, wenn sie denn rhetorisch geschickter, statt immer nur stakkatoartig vorgetragen worden wären. Der Höhepunkt der Rede war eine verbale Entgleisung mit der Frage an den SPD-Chef Nielsen, ob er sich angesichts der 20 Jahre Ratszugehörigkeit und Haushaltsdiskussionen nicht lieber den Strick nehmen wolle. Dafür erhielt der FDP-Mann eine Rüge vom Bürgermeister, weil die Aussage nicht zurückgenommen wurde.

Nur ganz nebenbei: Gerügt vom Bürgermeister und Vorsitzenden des Rates wurden leider nicht die störenden Gespräche (meist CDU) während des Redebeitrags von PRO COESFELD. Aber diese „Neutralität" ist ja bekannt.

Die SPD begann ihre Rede mit dem Vergleich der Haushaltsberatung mit dem Film „Und täglich grüßt das Murmeltier", weil die Haushaltsberatungen sich zwar nicht in einer Zeit-, wohl aber in einer Vergeblichkeitsfalle befänden.

In seinem Vortrag ließ er es nicht aus, offen gegen PRO COESFELD zu sticheln, weil wir glaubten, mit unseren Sparvorschlägen im Promillebereich etwas bewirken zu können. Sparen, so hat er im Duden gelesen, bedeutet freie Mittel zurücklegen. Da Coesfeld keine freien Mittel mehr habe, könnte man auch nicht sparen. So einfach macht es sich die SPD. Sparen kann aber auch bedeuten, auf Konsum zu verzichten und kommt der eigentlichen Haushaltssituation näher.

PRO COEFELD konterte. War es nicht die SPD, die bei der Etatberatung zum Haushalt 2006 noch stolz verkündete, den Haushalt bislang immer traditionell abgelehnt zu haben? Einen Haushalt lehnt man nicht aus Tradition ab, sondern aus der Überzeugung, dass das Zahlenwerk nicht schlüssig ist, bzw. nicht den Konsolidierungsvorstellungen einer Fraktion entspricht, so wie bei uns.

Außerdem, so Fraktionschef Günter Hallay, ist es schwer nachvollziehbar, warum in finanziell besseren Zeiten der Haushalt seitens der SPD abgelehnt und jetzt, da gespart werden müsse und die Defizite der Stadt wachsen, eine Zustimmung erfolgt. Vielleicht sollte einmal mehr im Duden nachgesehen werden und zwar unter „Logik".

Günter Hallay