Montag, 23. Juli 2018
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Pressemitteilungen
Klausurtagung 2017 von Pro Coesfeld

Vorstand, Fraktion und sachkundige Bürger von Pro Coesfeld setzten sich im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung intensiv mit dem Haushalt der Stadt Coesfeld auseinander.

Bei der Einbringung seines Haushalts für 2018 hatte der Bürgermeister die Schuldentilgung sowie die gute Beschäftigungslage und die anstehenden Schulumbauten in den Vordergrund gestellt. Laut Herrn Öhmann geht es allen Bürgern der Stadt gut.

Wie aber, so fragten sich die Tagungsmitglieder, erkläre das die wachsende Besucherzahl der Tafel? Wie verhalte sich die Aussage zur immer stärkeren Verbreitung von 450-Euro-Jobs? Sei so die Integration von Migranten zu schaffen? Reichten die Mittel für eine gute OGGS?

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Sperrklausel: Scheitern mit Ansage

Fraktion und Vorstand von Pro Coesfeld begrüßen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes NRW vom 21.11.2017, die 2,5 % Sperrklausel für die Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage aufzuheben.
Die freie Wählergemeinschaft tut das, obwohl sie davon nicht betroffen ist.

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Benutzungsgebühren für Asylunterkünfte

In der letzen Woche schlugen die Wogen hoch, als die Flüchtlingsinitiative auf die Erhöhung der Benutzungsgebühren in den Flüchtlingsunterkünften aufmerksam machte. In der örtlichen Presse wurde von einem alleinstehenden Flüchtling berichtet, der nun für sein Bett 240,00 € zu zahlen habe, weil er Erwerbseinkommen erzielt. Von seinem Verdienst von 600,00 € würde ihm nicht mehr viel bleiben. Die Flüchtlingsinitiative sprach von Mietwucher und davon, dass sich Arbeit nicht lohne. Ein ähnliches Beispiel wurde für eine vierköpfige Familie angeführt, die nun 960,00 € an Benutzungsgebühren zu zahlen habe.

Pro Coesfeld möchte aufklären und hat ihren Fraktionsvorsitzenden Günter Hallay um eine Einschätzung gebeten. Günter Hallay war 26 Jahre im Sozialamt der Stadt Münster im Bereich der Leistungsgewährung für Flüchtlinge tätig und kennt sich in dem Metier aus.

Lesen Sie sein Statement:

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