Samstag, 20. Oktober 2018
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Kommentare / Positionen
Pfeile in die falsche Richtung – und Redakteur auf falschem Weg?

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Kommentar zu CDU Sommerlochposse

Pro Coesfeld über CDU Sommerlochposse verärgert

„CDU mach sich für neue Kita stark“ Hat die CDU das Vertrauen in (ihre) Verwaltung verloren? Zumindest das hätte man uns bei einer derartigen Mitteilung vorgeworfen.

 

 
Bürgermeister soll sich entschuldigen – tut es aber nicht

Siehe auch Berichte auf unserer Homepage unter „Fraktionszuwendungen werden nun rechtmäßig gezahlt“ und „Die Fraktion von Pro Coesfeld fordert vom Bürgermeister eine Entschuldigung“

Wortlaut unserer Mail vom 17.05.2018 an Bürgermeister Öhmann:

Sehr geehrter Herr Öhmann,

Sie erhielten von mir eine E-Mail, in der ich Ihnen mitteilte, dass aufgrund eines Urteils des BVerwG und in Verbindung mit einem Runderlass des Innenministeriums NRW aus 2015 die in Coesfeld vorgenommen proportionale Verteilung der Fraktionszuwendungen nicht mehr zulässig ist. Sie sahen keine Veranlassung zur Änderung. Darauf haben wir einen Antrag dazu gestellt. Spätestens bis dahin wäre eine Anpassung möglich gewesen. Nun musste der Antrag durch die Instanzen.

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