Freitag, 23. Februar 2018
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Anträge
Antrag der Fraktion "Aktiv für Coesfeld" auf Befreiung der Elternbeiträge bis zur Einkommensstufe 3 PDF Drucken E-Mail

Stellungnahme von Pro Coesfeld zur Ablehnung des Antrages im Hauptausschuss

Zur Hauptausschusssitzung am 22.01.2009 flatterte zu Beginn der Sitzung ein Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld unter Umgehung der gesetzlichen Antragsfrist als Tischvorlage auf den selbigen. Er lautete:

Die Elternbeiträge für Kinder im letzten Kindergartenjahr sind bis zur Einkommensstufe 3 (24.500 €) ab dem 01.08.2009 beitragsfrei.

Abgesehen von der schlechten Grammatik - die Elternbeiträge sind beitragsfrei ?? - ist dieser Antrag auf den zweiten Blick ein reiner Show-Antrag.

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Pressemitteilung: Antrag auf Änderung der Sitzungstermine UPB PDF Drucken E-Mail

Nachdem jahrelang Bitten und Hinweise auf Änderung der Sitzungsabfolge bei der Verwaltungsspitze unerhört blieben folgt nun die logische Reaktion. Pro Coesfeld stellt zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses und des Rats den Antrag, die Sitzungen des Ausschusses Umwelt, Planen und Bauen mindestens eine Woche vor den Termin der Hauptausschusssitzung zu legen.

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